Allgemeine Geschäftsbedingungen SMEK GmbH
Allgemeines
(1)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: “AGB”) von
SMEK GmbH
Vertr. d.d. GF, Herrn Julian Paß
Fürstenstr. 9
80333 München
HRB 305887, AG München
E-Mail: info@smek-gmbh.de
(nachfolgend „SMEK“ oder „wir“ genannt) gelten für alle Vertragsschlüsse über diese Internetpräsenz beim Verkauf an Unternehmer und Verbraucher. Vertragspartner ist die SMEK GmbH
(2) Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(4) Kunde im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
(5) Unsere AGB haben ausschließliche Geltung. Entgegenstehende oder von diesen Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich zu. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden unsere Leistung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
Vertragsschluss
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Die Präsentation von Waren im Onlineshop stellt kein verbindliches Angebot von SMEK dar.
(3) Die Bestellung eines Kunden ist ein verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB.
(4) Durch Anklicken des Buttons “Kaufen” gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die Artikel im Warenkorb ab. Den Eingang der Bestellung bestätigen wir Ihnen unmittelbar per E-Mail nach dem Absenden der Bestellung. Ein verbindlicher Vertrag kommt mit Zugang einer ausdrücklichen Bestellbestätigung per E-Mail zustande.
(5) Wir sind nicht verpflichtet, Kaufangebote des Kunden anzunehmen und können die Annahme jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. In diesem Fall informieren wir den Kunden unverzüglich über die Nichtannahme des Angebots per E-Mail.
(6) Sollte die Preisangabe auf der Website fehlerhaft sein, werden wir den Kunden hierüber per E-Mail unverzüglich informieren und den Kauf nicht ausführen. Sollte der Kunde den Kaufpreis bereits bezahlt haben, werden wir den Betrag vollständig rückerstatten.
(7) Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt.
Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von SMEK.
Lieferung
(1) Wird Ihr Artikel als Paket versandt, beträgt die Lieferzeit ca. 3-7 Werktage. Die jeweils gültigen Lieferzeiten können Sie den Artikelangaben auf der Produktseite entnehmen. Die Lieferzeiten werden in der Bestelleingangsbestätigung zusätzlich angegeben. Die angegebenen Lieferzeiten beginnen (i) bei Zahlung per Paypal am ersten Werktag nach Vornahme der Zahlung und (ii) bei Verwendung sonstiger Zahlungsarten am ersten Werktag nach Zugang der Bestellung.
(2) Bestellte Ware liefern wir entweder selbst oder unter Beauftragung von Dritten an die Ihrerseits angegebene Lieferanschrift.
(3) Wir sind, soweit Ihnen zumutbar, zur Erbringung von Teilleistungen berechtigt; hierdurch entstehende zusätzliche Kosten gehen zu unseren Lasten. Sollten Sie auf keinen Fall eine Teilleistung wünschen, ist dies unverzüglich nach Mitteilung der Lieferverzögerung in Textform (z.B. als Brief, Fax oder E-Mail) mitzuteilen.
(4) Sind wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage, weil der Vorlieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat, oder ist die Ihrerseits bestellte Ware für einen Zeitraum von mindestens einem Monat wegen höherer Gewalt nicht verfügbar, können wir vom Kaufvertrag zurücktreten. Wir werden Sie im Falle entsprechender Lieferschwierigkeiten unverzüglich informieren. Im Falle eines Rücktritts nach Maßgabe dieses Absatzes werden wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben im Übrigen unberührt.
Haftung bei Mängeln
(1) Soweit wir kaufvertragliche Leistungen erbringen und die gelieferte Sache mangelhaft ist, werden wird die Mängel innerhalb angemessener Zeit beseitigen oder mangelfreie Sachen nachliefern. Schlägt die Nacherfüllung fehl, steht dem Kunden vorbehaltlich der Haftungsbegrenzung unter § 9 die gesetzlichen Rechte zu. Das Recht zum Rücktritt ist dabei jedoch auf die gelieferte Sache begrenzt.
(2) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht.
Haftungsbeschränkungen
(1) Wir haften gegenüber unseren Kunden – sofern es sich um Unternehmer handelt – bei grob fahrlässigen und vorsätzlichen Pflichtverletzungen von uns, unseren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir – und zwar beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden – gegenüber Unternehmern nur, wenn wir, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht („Kardinalspflicht“) verletzen. Bei Verletzung einer unwesentlichen Vertragspflicht haften wir im Falle leichter Fahrlässigkeit gegenüber Unternehmern nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz. Weiter greifen sie nicht bei uns zurechenbaren Schäden an Körper, Gesundheit und Leben.
Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Haftungsregelungen.
(2) Soweit die Haftung uns gegenüber ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden streng vertraulich behandelt. Personenbezogene Daten von Kunden nutzen wir zur optimalen Abwicklung der Bestellung, zur Lieferung der Ware, zum Erbringen von Dienstleistungen und zur Abwicklung der Zahlung. Zu diesem Zweck geben wir Ihre Daten an beauftragte Dienstleister und gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weiter.
Zum Zweck der Zahlungsabwicklung werden die dafür notwendigen Daten sowohl auf unserem Server als auch auf den Servern der von uns zur Zahlungsabwicklung beauftragten Unternehmen gespeichert.
Darüber hinaus erfolgt die Weitergabe von Daten, wie z.B. Name, Geburtsdatum und Anschrift zum Zwecke der Kredit- und Bonitätsprüfung an Wirtschaftsinformationsdienste.
Weitere datenschutzrechtliche Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung bildet einen integrierenden Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Anzuwendendes Recht – Gerichtsstand – Erfüllungsort
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Die Vertragssprache ist Deutsch. Dies gilt auch, sofern die Vertragsparteien Vertragsurkunden austauschen, die in einer Fremdsprache verfasst sind. Kommt es zu Streitigkeiten über den Inhalt und die Auslegung der zwischen den Vertragsparteien geschlossenen Verträge, so ist die Auslegung der Verträge nach dem für die deutsche Sprache üblichen Sprachgebrauch vorzunehmen.
(3) Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird gemäß § 38 ZPO vereinbart, dass Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und uns unser Geschäftssitz Nürnberg ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Wir sind berechtigt, den Kunden auch an dem Gericht zu verklagen, das für seinen Geschäftssitz oder den Sitz der vertragschließenden Niederlassung zuständig ist.
Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die AGB eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
